Wesentliche Änderungen bei Architekten- und Ingenieurverträgen

Zum 01.01.2018 tritt das grundlegend reformierte neue Bauvertragsrecht in Kraft. Erstmals wird es im Bürgerlichen Gesetzbuch eigene Kapitel für den Bauvertrag und den Verbraucherbauvertrag geben. Für Architekten- und Ingenieurverträge hält das neue Bauvertragsrecht...

Populäre Steuerirrtümer

Wenn ich einen Beleg verloren habe, kann ich die Kosten steuerlich nicht mehr geltend machen. Richtig ist, dass Werbungskosten oder Betriebsausgaben dem Finanzamt gegenüber nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen sind. Wenn eine Rechnung oder Quittung...

Unwirksames Aufrechnungsverbot im Architektenvertrag

Hier ist auf ein Urteil des BGH vom 07.04.2011 – VII ZR 209/07 hinzuweisen. Demnach ist ein formularvertragliches Aufrechnungsverbot unzulässig. Die Unwirksamkeit resultiert daraus, dass der Auftraggeber zum Beispiel dann gezwungen wäre, die mangelhafte oder...

Das Werkvertragsrecht

Das Werkvertragsrecht bildet in Deutschland die größte Vertragsgruppe im Zivilrecht. Sobald ein Leistungserfolg geschuldet wird, greift das Werkvertragsrecht ein. Es gelten dann die Regelungen der §§ 631 ff. BGB, bei Bauwerken kommt auch je nach Vereinbarung die VOB...

Hinweispflichten des Auftragnehmers und Gewährleistungsansprüche

Gewährleistungsansprüche gegen den Auftragnehmer sind dann ausgeschlossen, wenn dieser vor Erbringung der vertragsgegenständlichen Werkleistung darauf hingewiesen hat, dass die vom Auftraggeber bestellte Bauleistung zu erheblichen Funktionsproblemen führt. Die...

Selbstanzeige bei nicht versteuerten Einnahmen

Bislang war es legal, nicht versteuerte Kapitaleinnahmen in Stufen offen zu legen. Man konnte z. B. die Kapitaleinnahmen in der Schweiz offenlegen, das Ersparte in Luxemburg oder Liechtenstein jedoch zunächst weiter verschweigen. Diese sogenannte Teilselbstanzeige...

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